MEDIEN- UND TELEKOMMUNIKATIONSMÄRKTE

Verfasst von Oliver Kaufmann

Themenübersicht

Medien- und Telekommunikationsmärkte unterliegen seit Jahren einer dynamischen Entwicklung. Im Medienbereich findet aufgrund des technologischen Fortschritts eine Umwälzung der traditionellen Strukturen statt. Der "analoge" Markt wird zunehmend "digital". Dies zeigt sich u.a. an den Werbeausgaben: Während die Werbung in klassischen Medien wie Radio, Print und Fernsehen zunehmend an Wachstum einbüsst, findet eine Verlagerung auf elektronische Formate wie IPTV, Digitalradio und Online-Portale statt. Auch Telekommunikationsmärkte sind von dieser Entwicklung unmittelbar betroffen und damit verschmolzen. Leistungsfähige Netze, umfangreiche Nutzerdaten und intelligente Geräte bieten den Unternehmen neue Möglichkeiten, um potenzielle Kunden zu erreichen, Werbung zielgerichtet anzubieten und den Informationsfluss besser zu steuern.

Kartellrechtlich kann die Wettbewerbsbehörde gemäss Art. 3 KG im Sinne der Verhaltenskontrolle (Art. 5 KG "Wettbewerbsabreden" sowie Art. 7 KG "Marktmachtmissbrauch") und im Zusammenhang mit der Fusionskontrolle (Art. 9 KG) auf diesen komplexen Märkten erst dann zur rechtlichen und ökonomischen Prüfung schreiten, wenn keine staatliche Vorschriften bestehen, die den Wettbewerb auf einem bestimmten Markt einschränken. Darunter fallen insbesondere Vorschriften, die Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. Der Medien- und Telekommunikationsbereich berührt eine Vielzahl von rechtlichen Rahmenbedingungen, die weitrechend verästelt sind und die unterschiedlichsten Normen und Behörden betreffen.

Vor diesem Hintergrund sieht sich auch das Kartellrecht und die Wettbewerbsökonomie mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Das kürzlich von der Wettbewerbskommission genehmigte Joint Venture zwischen der SRG, Ringier und Swisscom war nur der einstweilige Höhepunkt eines sich stark verändernden Schweizer Medien- und Telekommunikationsmarktes.

Die aktuellen kartellrechtlichen Spannungsfelder liegen denn auch in verschiedenen wettbewerbsrechtlichen Bereichen: (i) Die WEKO grenzt traditionellerweise für jede Mediengattung (Print, TV, Radio, Online, Aussenwerbung, etc.) einen eigenen relevanten Markt ab. Diese werden zum Teil in weitere eigenständige Teilmärkte unterteilt. Die jüngeren technischen Entwicklungen könnten aber bedingen, dass Medienunternehmen entsprechend als Multimediaplattformen erfasst und entsprechend beurteilt werden müssen. (ii) Zusätzliche Bedeutung gewinnen Nutzungs- und Nutzerdaten. Die Medien- und Telekommunikationsunternehmen können durch die Sammlung und Auswertung dieser Daten starke Marktpositionen erlangen. Die traditionellen Beurteilungsinstrumente können diese "digitale Marktmacht" möglicherweise nur ungenügend erfassen. (iii) Im Bereich der Fusionskontrolle wird die Schnelllebigkeit und Dynamik von Medien- und Telekommunikationsmärkte zu einer grossen Herausforderung. Die Beurteilung – ex ante – von Unternehmenszusammenschlüssen stellt Wettbewerbsbehörden vor anspruchsvolle Entscheide.

 

Debating Competition Dinner

Am 2. Juni 2016 fand das 13th Debating Competition Dinner im Zunfthaus zur Saffran in Zürich statt. Das Thema der Veranstaltung war "Medien- und Telekommunikationsmärkte im Wandel - Kartellrechtliche Herausforderungen". 

Die beiden Impulsreferate wurden von Frau Carole Söhner-Bührer (Vizedirektorin WEKO-Sekretariat) und Prof. Dr. Rupprecht Podszun (Universtät Bayreuth, Max-Planck-Institut) im Rahmen eines dreigängigen Abendessens gehalten. Die Veranstaltung wurde von Herrn Dr. Fabio Babey (Debating Competition/IXAR Legal AG) moderiert.

Die Referenten haben sich freundlicherweise bereit erklärt, ein Abstract ihres Referates zur Verfügung zu stellen (PDF).

 

Literatur

Die folgenden Beiträge bieten eine umfassende Übersicht über die Thematik Kartellrecht, Medien und Kommunikation:

 

Oliver Kaufmann
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